In einer gemeinsamen Sitzung von Menschenrechts- und Frauenausschuss hat
gestern Sacharow-Preisträgerin und kurdische Abgeordnete Leyla Zana zur
politischen Situation in der Türkei, besonders zu Gewalt gegen Frauen
und zu den Rechten der Kurdinnen und Kurden sowie zu ihrem Treffen mit
Premier Erdogan Stellung genommen. Sie berichtete von den gravierenden
Frauenrechtsverletzungen in den Gefängnissen, wie z.B. Mangel an gynäkologischen Untersuchungen.
Und sie machte klar, dass die
Diskriminierung von Frauen immer noch viel mit einem Mangel an Bildung
und Aufklärung zu tun hat, wenn Buben den Mädchen vorgezogen werden. 'Da
ist noch viel zu tun', betonte sie, und 'viele Frauen kämpfen um ihre
Rechte'. Aber in der Politik sei dieser Kampf noch nicht genügend
angekommen, da würden Frauen oft immer noch lediglich als Anhängsel
gesehen.
'Mit dem Premierminister sprach ich genauso wie ich hier
spreche. Ich wollte nicht pessimistisch, sondern realistisch sein. Und
es ist wichtig mit den höchsten politischen Vertretern zu reden. Er
hörte mir geduldig zu und ich hoffe, dass wir daraus spürbare
Fortschritte bekommen!' sagte sie über ihr Treffen mit Premierminister
Erdogan vor wenigen Wochen. Die Justiz in der Türkei sei wie ein 'schwarzes
Loch' und müsse von Grund auf reformiert werden, betonte Leyla Zana, die
selbst zehn Jahre im Gefängnis gesessen war.
Auf dem Foto: links von
Leyla Zana die Vorsitzende des Menschenrechtsausschuss, Barbara
Lochbihler, rechts von Leyla Zana Mikael Gustafsson, der Vorsitzende des
FEMM-Ausschusses.
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