Iranischer Außenminister verhöhnt Europaparlament

Am vergangenen Dienstag fand eine schon vorher umstrittene Veranstaltung im außenpolitischen Ausschuss des EP statt: Was bringt eine Aussprache mit dem iranischen Außenminister Mottaki, der wahrscheinlich mit keiner einzigen Silbe die Fragen nach Menschenrechten und nach dem Nuklearprogramm konkret beantworten würde? Eine Mehrheit wollte es dennoch versuchen, hinter verschlossenen Türen, damit vielleicht ohne Medien ein Ansatz von Dialog möglich ist.

Von wegen. Mottaki dachte er sei auf einer Propagandaveranstaltung. Kein Wort zu den Vorwürfen wegen Menschenrechtsverletzungen, obwohl die meisten Fragen der Abgeordneten dazu kamen. Er meinte, um die Fragen alle beantworten zu können, bräuchte er mindestens eine Stunde Zeit, und deswegen würde er nur auf die Nuklearthemen eingehen (und das machte er propagandistisch)...

Einige seiner Aussagen liessen die Emotionen im Saal hochgehen, etwa "Neda wurde von einem Unbekannten ermordet" oder "Menschenrechte werden nicht verletzt" und "Folter ist verboten und wer foltert wird vor Gericht gestellt".

Mottakis Auftritt war eine Verhöhnung des Europaparlamentes. Wir werden im Vorstand des Ausschusses wohl bald die Sinnhaftigkeit bzw. Sinnlosigkeit derartiger Aussprachen diskutieren.