Ein schwarzer Tag für Medienfreiheit in Europa

Der knappe Sieg der Pro-Berlusconi-Parteien im Europaparlament am Mittwoch gegen eine Resolution für Medienfreiheit markiert einen schwarzen Tag für Europas BürgerInnen und JournalistInnen: Mit nur wenigen Stimmen Unterschied haben wir die Abstimmung zur Verurteilung von Berlusconis Medien-Imperium sowie zur Aufforderung an die Kommission, eine Richtlinie gegen Medienkonzentration vorzulegen, verloren. Einzelne Änderungsanträge hatten unsere Stimmung zuerst noch gehoben und auf einen positiven Ausgang hoffen lassen - aber bis zum Schluß kamen immer mehr Konservative und Euroskeptiker in den Plenarsaal - und mit drei Stimmen Unterschied verloren wir. Und weil zwei portugiesische Abgeordnete der Liberalen Fraktion sogar bei der Abstimmung über ihren eigenen Antrag nicht mitmachten, verloren wir sogar diese letzte Chance: Bei Gleichstand 338 pro zu 338 contra ist der Antrag abgelehnt... Da half auch Verhoefstadts Zornesausbruch gegenüber seinen abtrünnigen Abgeordneten nicht mehr.
Eines ist klar geworden: Im neu zusammengesetzten Europaparlament zählt wirklich jede Stimme! Und wer wissen will, wer außer den österreichischen VP-Abgeordneten, angeführt von Strasser und Karas, noch für Berlusconis Medienimperium gestimmt hat, findet dies auf www.europarl.europa.eu